dadidada hat geschrieben:Lösungsansätze ergeben sich aus meinen Kritikpunkten. Übrigens glaube ich nicht, dass viele über Netzwerke Council on Foreign Affairs, Atlantik-Brücke u.s.w. Bescheid wissen. Das sollte aber jeder wissen, der nach Erklärungen für die Gleichschaltung unserer Parteien sucht. Das aber nur am Rande - eigentlich geht es ja um Hartz4 und ob sich Arbeit lohnt, als Folge von Westerwelles Getöse.
Nunja - mir wächst auch kein Gras aus der Tasche, will sagen - ich bin nicht Jesus. Patentrezepte suchen wohl bessere Experten als ich.... Unser Grundgesetz, welches unsere Freiheit vor zu starker Einfluß der Mächtigen schützen soll, liefert eine sehr gute Basis. In der Praxis haperts wie bei jedem Staatssystem, da derzeit unsere Freiheit immer mehr eingeschränkt wird. Grundsätzlich sollte Politik unabhängiger, nicht zur Gewinnmaximierung für Global-Player, arbeiten. Freie Märkte in einem globalen Wirtschaftssystem ohne Regeln, wie soll das funktionieren? Der Einfluß der Mächtigen zerstört langfristig Politik, Gesellschaft und lokale Wirtschaft.
Ich formuliere hier keine Gesetzesentwürfe, sondern nur (wie von Onkel Tom gefordert) ein paar Ansätze:
Steuerreform: Einfacheres Steuersystem, basierend auf Mehrwertsteuer, also am Konsum orientiert. Güter und Dienstleistungen für den Grundbedarf sollten steuerfrei sein um Lebenshaltungskosten zu senken. Dadurch würden ALG2-Regelsätze reduziert und Arbeit würde sich wieder lohnen, ohne Arbeitsplätze zu verteuern.
Mindestlohn: Hat sich in vielen Ländern bewährt. Im Mittelpunkt steht: Arbeit muss sich lohnen, alles andere ist Sklaverei und führt zur Zersetzung einer Gesellschaft. Hartz´ler mit Zuverdienstmöglichkeiten vernichten nur noch mehr reale Arbeitsplätze, ebenso wie die "Aufstocker", diese Arbeitsplätze werden schließlich von Steuerzahlern subventioniert. 40 Std.Arbeit, egal welche, hat einen Mindestwert.
Rentenreform: Aufgrund der demokraphischen Entwicklung ein schwer lösbares Problem. Die Knete die die Versicherungswirtschaft dabei abzieht ist nicht von schlechten Eltern. Wäre schön, wenn wir auch so davon profitieren. Vielleicht ist das "Schweizer Modell", also eine Bürgerversicherung mit Garantierente für ALLE, eine Lösung. Jeder mit Einkommen zahlt prozentual (auch Selbstständige u Beamten), wer mehr als Grundversorgung möchte, sorgt privat vor.
Gesundheitsreform: Ich halte hunderte Krankenversicherungen für einen Schmarrn, wahrscheinlich wäre EINE staatliche Kasse effizienter. Zudem hätte man so einen viel größeren Hebel gegenüber der übermächtigen Pharmalobby. FDP-Kopfpauschale finde ich ungerecht.
Energie: Energie gehört (wie Verkehr/Wasserversorgung/Gesundheit/Rente/Geldmonopol) in die Hände der Bürger, also staatlich kontrolliert. Das derzeitige Energiekartell wirtschaftet leider eher in die eigene Tasche.
Parteienfinanzierung: Versteckte Korrupion wie Parteispenden, schafft zwangsläufig Abhängikeiten. Ich bin für eine steuerfinanzierte Parteienfinanzierung und gleichzeitigem Verbot von "Zuwendungen", damit Parteien ausschließlich die Interessen des Volkes vertreten.
Nebentätigkeiten: Gleiches gilt für Parlamentarier, Nebenverdienste sind Korruption. Auf der anderen Seite verdienen Politiker, verglichen mit Spitzenmanagern in der Wirtschaft, viel zu wenig. Lieber zahle ich jedem Abgeordneten doppelte Kohle, dafür sind aber jegliche Nebentätigkeiten untersagt. Für Alter- u Gesundheitsvorsorge sollten Beamte/Parlamentarier selbst aufkommen. Mitgliedschaften in Organisationen sollten anzeigepflichtig sein.
Lobbyarbeit: Von der Privatwirtschaft bezahlte "Leiharbeiter" haben in unseren Ministerien nichts verloren. Vorteilsnahme von Beamten gehört stärker bestraft.
Finanzwesen: Das Geldmonopol in privater Hand gehört unter staatliche Kontrolle, besser zurück in staatliche Hand. Börsengeschäfte sind zu versteueren, zudem sollte das BörsenCasino reguliert werden.
Wirtschaft: In den USA gab es mal ein Gesetz, nachdem jeder Unternehmer seine Geschäfte zum Wohl des Volkes nachweisen musste. Das heißt nicht, dass man nix verdienen darf, aber eine Gemeinnützigkeit für die Gesellschaft war Pflicht. Kein schlechter Ansatz. Zudem sollten Führungskräfte nicht nur spitzenmäßig verdienen, sondern für Fehlentscheidungen auch haftbar gemacht werden. Verantwortung, nicht nur fette Abfindungen eben..
Pressefreiheit: Der Fall Brender beim ZDF zeigt, dass Parteien zu viel Einfluss auf die Berichterstattung nehmen. Politiker haben in Rundfunkräten nichts zu suchen. Wir zahlen Gebühren für einen Bildungsauftrag, öffentlich-rechtliche Anstalten kommen ihrer Aufgabe als 4. Organ (Kontrollfunktion) einer Demokratie nicht mehr nach.
EU/Nato/Bundeswehr: EU-Zentralismus zerstört nationale Identitäten, bin für einen (losen) Verbund aller EU-Staaten, jedoch muss die eigene Suveränität gewährleistet bleiben. Die von der USA gesteuerte Nato u EU rüsten auf zur Angriffsarmee, laut Grundgesetz ist die BW eine Verteidungsarmee. Das sollte so bleiben, damit würde auch mächtig Kohle gespaart.
Staatsverschuldung: Steuergeschenke als Wirtschaftsmotor? Welcher Einkommensschwache zahlt denn überhaupt noch Steuern? Ich glaube, jeder dritte Euro wird derzeit zur Zinstilgung gebraucht, von Tilgung ist da noch nicht die Rede. Wie wir dieses lukrative Geschäft für Großbanken jemals begleichen sollen, weiß nur Gott. Die ersten Finanzminister sind wegen zwei Milliarden DM Neuverschuldung noch zurückgetreten, heute undenkbar, dass Politiker deshalb Verantwortung übernehmen.
So - ich weiß - jetzt forden viele wieder "mehr konkrete Vorstellungen", aber Freunde - dazu fehlt mir Zeit, bin schließlich kein Berufspolitiker. Prinzipiell finde ich, sollte die politische Klasse wieder eher "zum Wohle des Volkes" handeln. Lobbyisten haben derzeit zu viel Macht und stören das gesellschaftliche Gleichgewicht und unseren Mittelstand. Es brennt an vielen Ecken, da sind Visionen und Mut gefragt, deshalb sollte man auch das bedingungslose Grundeinkommen prüfen. Kenn mich damit aber nicht aus, kanns nicht beurteilen. Vorweg: Nein - ich will trotz gewisser "Verstaatlichung" keinen Kommunismus. Leistungsorientierte Einkommen finde ich Spitze.
Einige haben sicher wieder genug Material um meine Ideen/Gedanken in der Luft zu zerreißen - Bitteschön. Eigentlich gehört dieses Thema wirklich nicht hierher - weil ENDLOS. Weitere Diskusionen führe ich aber nicht hier, sondern nur in geselliger Runde beim Bier, wenns schief geht mit dem Baseballschläger.
