Erste Absagen wegen des Virus

[Frindl66]

https://www.duden.de/rechtschreibung/Virus

Ganz genau...

[Rudi]

Lauterbach möchte nun schon für den Herbst 2022 regeln, dass nur mehr 3fach Geimpfte (oder 2fach plus Genesung einreisen dürfen und der Genesenenstatus bleibt bei 90 Tagen

"Unter Staatsrechtlern sorgen die geplanten Neuregelungen für Kritik. Schließlich hatten Bund und Länder vereinbart, dass nach den am 19. März auslaufenden Corona-Regeln nur noch „niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen“ gelten sollen. Dies gilt allerdings nur für die Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz. „Es passt nicht zusammen, die Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu befristen und das Einreiseregime davon unabhängig zu verlängern“, sagt Josef Lindner, Professor für öffentliches Recht an der Universität Augsburg.

Seine Fachkollegin Anna Leisner-Egensperger von der Universität Jena hält Einreise- und Zugangsbeschränkungen nicht für Basismaßnahmen mit geringer Eingriffsintensität. Solche Beschränkungen seien verfassungsrechtlich nur dann zu legitimieren, wenn sie einem bestimmten verfassungsrechtlichen Schutzziel dienen, etwa der Gewährleistung von Leben und Gesundheit vulnerabler Gruppen. „Die Schaffung eines Anreizes zum Boostern mag gesundheitspolitisch sinnvoll sein, rechtfertigt jedoch keine schweren Freiheitsbeschränkungen“, so Leisner-Egensperger.

https://www.welt.de/bin/entwurf_bn-237100803.pdf

Und weil immer erzählt wurde, falls Impfplicht käme und man nicht geimpft sei, es ist "nur" eine Ordnungswidrigkeit und latürnich würde Keiner inhaftiert, das liest sich hier ganz anders

"§ 73 Abs. 1a Nr. 24 IfSG legt fest, dass ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
einer Rechtsverordnung nach § 20 Abs. 6 Satz 1 oder Abs. 7 Satz 1 IfSG oder einer vollziehbaren
Anordnung aufgrund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit die Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. Nach § 73 Abs. 2 IfSG
kann der Rechtsverstoß mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

§ 74 Abs. 1 IfSG beinhaltet zudem einen Straftatbestand:
„Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 73
Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11, 11a, 12 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete
vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte
Krankheit, einen in § 7 genannten Krankheitserreger oder eine in einer Rechtsverordnung
nach § 15 Absatz 1 oder Absatz 3 genannte Krankheit oder einen dort genannten Krankheitserreger verbreitet.

Durch den Verweis auf § 73 Abs. 1a Nr. 24 IfSG bezieht sich die Norm auch auf Impfpflichten

Wenn die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden. Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen.17 Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG)“


https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... f-data.pdf

[Sascha546]

step by step begreifen die Leute glücklicherweise, dass der Typ ne komplette Fehlbesetzung aus dem Panikorchester ist.
So ein irrer Geisterfahrer.

[as]

Ach guck mal, die Viren- und Impfexperten sind wieder wach. Ich dachte, Ihr feiert Freedom Day

[Sascha546]

Ach guck mal, die Viren- und Impfexperten sind wieder wach. Ich dachte, Ihr feiert Freedom Day

freedom day braucht man ja nur wenn man sich an irgendwas von dem Wahnsinn gehalten hat

Du weisst doch....irgendwo auf der Welt ist es immer 4Uhr

[Rudi]

Ach guck mal, die Viren- und Impfexperten sind wieder wach. Ich dachte, Ihr feiert Freedom Day

Hab ich am Wochenende in Tschechien gemacht, Einkaufen ohne Maske .... herrlich entspannt

Österreich war auch entspannt ohne 2G/3G, nur in D haben die Leute immer noch den Stock im Arsch , verstehe ich gar nicht, wo die doch Klopapier bunkern

[luxgixxer]

Ach guck mal, die Viren- und Impfexperten sind wieder wach. Ich dachte, Ihr feiert Freedom Day

Der Impfexperte bist du doch..

Wir sind ja eigentlich nur Ueberlebensexperten...

In Belgien und Luxemburg feiern wir schon bald Freedom Monat... weswegen auch niemand mehr nach D zum Einkaufen möchte denn es ist wirklich echt befremdlich wenn man über die Grenze ins verseuchte Gebiet fährt...
Aber irgendwann wird bei euch auch wieder Normalität einkehren.. Vielleicht nicht dieses oder nächstes Jahr , aber bald. Ihr müsst jetzt nur noch einmal kurz durchhalten..

[marv]

Puh, da muss ich dem Pöbel leider Recht geben. War letzte Woche drei Tage in London. Das war schon angenehm.
Jetzt sitz ich mit Schnuffeltuch im Gesicht im ICE und das nervt schon arg.
Also nicht nur, dass es der 5. ICE in Folge ist, der zu spät ist... auch das Teil im Gesicht.

Meine 3. Impfung hat mich auch echt wochenlang weggehauen und für schlechte Atmung gesorgt, ob ich mir das nochmal antu... sehr ungern!

[briese159]

Letztendlich wird ja die Maske beibehalten. Laut Umfragen sind es glaub ich 70% der Deutschen, die die Maskenpflicht gerne beibehalten wollen. Da bin ich mir auch ganz sicher, dass 7 von 10 im Supermarkt das Ding weiterhin tragen.

[Sascha546]

Letztendlich wird ja die Maske beibehalten. Laut Umfragen sind es glaub ich 70% der Deutschen, die die Maskenpflicht gerne beibehalten wollen. Da bin ich mir auch ganz sicher, dass 7 von 10 im Supermarkt das Ding weiterhin tragen.

Ja die Umfragen sind definitiv immer repräsentativ, das sieht man auch sofort wenn die Leute aus dem Supermarkt oder Geschäften raus sind. Die fühlen sich damit so pudelwohl, da reißt sich niemand sofort den Kack aus dem Gesicht

Wir sind halt die Deppen Europas. Österreich ist nah dran aber so schnell holt uns keiner ein.

Echte Siegertypen diese Deutschen